Verordnung
über die zusätzliche Altersversorgung der
nichtbeamteten Mitarbeiter der Evangelischen Kirche der
Union und ihrer Gliedkirchen¹#

Aufgrund der Artikel 6 Absatz 2 d und 15 Absatz 3 der Ordnung der Evangelischen Kirche der Union wird Folgendes verordnet:

( 1 ) 1 Mitarbeiter in kirchlichen Dienststellen im Bereich der Evangelischen Kirche der Union und ihrer Gliedkirchen, die aufgrund der Arbeitsvertragsordnung für den kirchlichen Dienst und der kirchlichen Vergütungs- und Lohnordnung hauptberuflich durchschnittlich mindestens 24 Stunden wöchentlich tätig sind, erhalten zu ihrer Rente aus der Sozialversicherung eine zusätzliche Altersversorgung (Zusatzversorgung) aus kirchlichen Mitteln nach Maßgabe dieser Verordnung. 2 Die Zusatzversorgung wird bei den Mitarbeitern der Evangelischen Kirche der Union von dieser, bei den Mitarbeitern im Bereich der Gliedkirchen von ihrer Gliedkirche gewährt.

( 2 ) Diese Verordnung findet keine Anwendung auf männliche Mitarbeiter, die nach Vollendung des 55. Lebensjahres, und auf weibliche Mitarbeiter, die nach Vollendung des 50. Lebensjahres im kirchlichen Dienst eingestellt werden, es sei denn, dass im Anstellungsvertrag etwas anderes vereinbart ist.

( 3 ) Die für die Zusatzversorgung erforderlichen Mittel werden ohne Beitragsleistung der Mitarbeiter nach Maßgabe des gliedkirchlichen Rechts bereitgestellt.

( 4 ) 1 Die Zusatzversorgung ist eine freiwillige Zuwendung, die keinen Rechtsanspruch begründet. 2 Sie kann durch den Rat nach Maßgabe der jeweiligen Finanzlage erhöht, gekürzt oder zeitweise ausgesetzt werden.

1 Im Dienst- oder Arbeitsvertrag ist festzulegen, dass der Mitarbeiter hauptberuflicher Mitarbeiter im Sinne dieser Verordnung ist. 2 Liegt ein Vertrag bereits vor, so ist hierüber eine Zusatzvereinbarung abzuschließen, die der kirchenaufsichtlichen Genehmigung bedarf.

Die Zusatzversorgung wird gewährt, wenn der Mitarbeiter nach mindestens zehnjähriger hauptberuflicher Beschäftigung im evangelischen Kirchendienst als männlicher Mitarbeiter das 65. Lebensjahr, als weiblicher Mitarbeiter das 60. Lebensjahr, vollendet hat und aus dem hauptamtlichen kirchlichen Dienst ausscheidet.

( 1 ) 1 Die Zusatzversorgung wird ferner gewährt, wenn der Mitarbeiter infolge eines Dienstunfalls arbeitsunfähig wird und aus diesem Grunde aus dem kirchlichen Dienst ausscheidet. 2 Das Gleiche gilt, wenn der Mitarbeiter infolge eines Dienstunfalles stirbt. 3 Die Gewährung der Zusatzversorgung kann versagt werden, wenn der Mitarbeiter den Dienstunfall vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht hat.

( 2 ) 1 Zusatzversorgung kann auch gewährt werden, wenn der Mitarbeiter aus anderen Gründen arbeitsunfähig wird und deshalb aus dem kirchlichen Dienst ausscheidet. 2 Das gleiche gilt, wenn der Mitarbeiter stirbt.

( 3 ) Arbeitsunfähigkeit im Sinne dieser Verordnung ist in der Regel als gegeben anzusehen, wenn und solange der Mitarbeiter eine Vollrente aus Mitteln der Sozialversicherung erhält.

( 1 ) Mitarbeiter, die aus dem Dienst der Evangelischen Kirche der Union und ihrer Gliedkirchen vor Erreichung der Altersgrenze ausscheiden, verlieren ihre Anwartschaft auf Zusatzversorgung.

( 2 ) 1 Sie behalten ihre Anwartschaft, wenn das Ausscheiden aus Gründen erfolgt, die sie nicht zu vertreten haben. 2 Treten diese Mitarbeiter erneut in den kirchlichen Dienst, so geht ihre Anwartschaft auf das neue Dienst- oder Arbeitsverhältnis über. 3 § 1 Absatz 2 findet insoweit keine Anwendung.

Die Zusatzversorgung endet mit dem Ablauf des Monats, in dem der Empfänger stirbt.

Die Zusatzversorgung entfällt für diejenigen, die

1. aus der Evangelischen Kirche austreten oder
2. durch schuldhaftes Verhalten das Ansehen der Kirche schädigen, wenn die Kirchenkanzlei, für den Bereich der Gliedkirchen das zuständige Konsistorium, nach ihrer Anhörung diesen Tatbestand feststellt. Gegen diese Feststellung kann binnen eines Monats nach ihrer Mitteilung der Schlichtungsausschuss gemäß § 20 der Arbeitsvertragsordnung für den kirchlichen Dienst angerufen werden.

( 1 ) Die Kirchenkanzlei der Evangelischen Kirche der Union, für den Bereich der Gliedkirchen das zuständige Konsistorium, hat die Zahlung der Zusatzversorgung für die Dauer des Ruhens der kirchlichen Rechte auszusetzen.

( 2 ) Die Zahlung der Zusatzversorgung kann ausgesetzt werden, solange

1. dem Empfänger die Rente aus der Sozialversicherung entzogen ist oder
2. der Empfänger eine Freiheitsstrafe verbüßt oder
3. der Empfänger eine von ihm geforderte Lebensbescheinigung oder einen Nachweis darüber, dass die Voraussetzungen für die Gewährung der Zusatzversorgung gegeben sind, nicht vorlegt.

( 3 ) 1 Für den Monat, in dem das für das Aussetzen der Zusatzversorgung maßgebende Ereignis eintritt, wird die Zusatzversorgung voll gezahlt. 2 Das gleiche gilt für den Monat, in dem der Grund für das Aussetzen wegfällt.

( 4 ) In den Fällen des Absatz 1²# Buchstabe b kann die Zusatzversorgung an Angehörige des Empfängers gewährt werden.

( 5 ) Die Zahlung der Zusatzversorgung wird insoweit ausgesetzt, als sie zu einer Kürzung von Leistungen aus einer anderen öffentlichen Kasse führen würde.

Die Zusatzversorgung besteht aus:

1. Zusatzruhegeld
2. Zusatzwitwengeld
3. Zusatzwaisengeld.

( 1 ) 1 Die Zusatzversorgung wir nach der kirchlichen Dienstzeit und der letzten zusatzruhegeldfähigen Vergütung (Lohn) berechnet. 2 Scheidet der Mitarbeiter nach Erreichung der Altersgrenze (§ 3) aus, so ist für die Berechnung der Zusatzversorgung die bei der Erreichung der Altersgrenze gezahlte Vergütung (Lohn) maßgeblich, sofern sich seine Bezüge nicht noch nachträglich erhöhen.

( 2 ) 1 Als kirchliche Dienstzeit rechnet die Zeit, während welcher der Mitarbeiter ununterbrochen hauptberuflich im kirchlichen Dienst gestanden hat. 2 § 5 Absatz 2 bleibt unberührt. 3 Die Zeit des Wehr- und Kriegsdienstes, einer Dienstverpflichtung sowie die Zeit der Kriegsgefangenschaft rechnet als kirchliche Dienstzeit, soweit diese Zeiten vom kirchlichen Dienst umschlossen sind und die Beschäftigung nach dem Wehr- und Kriegsdienst, der Dienstverpflichtung oder Kriegsgefangenschaft unverzüglich wieder aufgenommen oder die Wiedereinstellung unverzüglich beantragt worden ist.

1 Zusatzruhegeldfähige Vergütung (Lohn) sind:

1. die Grundvergütung,
2. der Ortszuschlag,
3. für Berlin der örtliche Sonderzuschlag,
4. die sonstigen Bezüge, die im Dienst- oder Arbeitsvertrag als zusatzruhegeldfähig bezeichnet worden sind.

2 Zu a) bis c) in der Höhe, in der sie dem Mitarbeiter laut Dienst- oder Arbeitsvertrag nach Maßgabe der kirchlichen Arbeitsvertragsordnung und der kirchlichen Vergütungs- oder Lohnordnung zugestanden haben.

Das Zusatzruhegeld beträgt für jedes begonnene Dienstjahr 0,5 vom Hundert bis zum vollendeten zehnten Dienstjahre, vom begonnenen elften Dienstjahre jährlich 1 vom Hundert bis zum Höchstbetrag von 15 vom Hundert der letzten zusatzruhegeldfähigen Bezüge.

( 1 ) Das Zusatzwitwengeld wird mit dem Wegfall der nach dem Tod des Mitarbeiters noch zu zahlenden Vergütung (Lohn) gewährt.

( 2 ) 1 Hat der Mitarbeiter zum Zeitpunkt seines Todes bereits Zusatzruhegeld bezogen, so erhält seine Witwe das Zusatzruhegeld noch für ein Vierteljahr. 2 In diesem Falle wird das Zusatzwitwengeld mit dem Ablauf dieses Vierteljahres gezahlt.

( 3 ) Zusatzwitwengeld wird nicht gezahlt, wenn

1. die Ehe beim Ableben des Mitarbeiters nicht länger als drei Monate bestand und der Tod nicht durch Unfall eingetreten ist,
2. die Ehe nach Vollendung des 65. Lebensjahres des Mitarbeiters geschlossen wurde.

( 4 ) Hat der Ehemann einer verstorbenen Mitarbeiterin gegen diese einen Rechtsanspruch auf Unterhalt gehabt, so kann dem Ehemann ein Zusatzwitwergeld nach Maßgabe der Absätze 1 bis 3 und des § 14 gewährt werden.

( 1 ) Das Zusatzwitwengeld beträgt 60 vom Hundert des Zusatzruhegeldes, das der verstorbene Ehemann empfing oder empfangen hätte, wenn er am Todestag Zusatzversorgung erhalten hätte.

( 2 ) Die Zahlung des Zusatzwitwengeldes endet mit Ablauf des Monats, in dem die Witwe heiratet.

( 1 ) 1 Die Zahlung des Zusatzwaisengeldes beginnt mit dem Wegfall der nach dem Tode des Mitarbeiters noch zu zahlenden Vergütung. 2 Hat der Mitarbeiter bereits Zusatzruhegeld erhalten, so wird das Zusatzwaisengeld mit dem Wegfall des Zusatzruhegeldes gezahlt. 3 Werden zusatzwaisengeldberechtigte Kinder erst nach dem Tode des Mitarbeiters geboren, so wird Zusatzwaisengeld nach Ablauf dieser Fristen oder mit dem ersten Tages des Monats gezahlt, in dem das Kind geboren ist.

( 2 ) Zusatzwaisengeld erhalten auch die Stiefkinder oder elternlose Enkel, soweit diese Kinder nach der kirchlichen Vergütungs- und Lohnordnung kinderzuschlagsberechtigt sind.

( 1 ) 1 Das Zusatzwaisengeld beträgt für Halbwaisen je ein Fünftel, für Vollwaisen je ein Drittel des Zusatzruhegeldes, das der Zusatzruhegeldempfänger erhalten hat oder erhalten hätte, wenn er am Todestage Zusatzruhegeld bekommen hätte. 2 Wird eine Halbwaise später Vollwaise, so wird das höhere Zusatzwaisengeld mit dem 1. Tage des Monats gezahlt, in dem das für den Erhalt des höheren Zusatzwaisengeldes maßgebliche Ereignis eingetreten ist.

( 2 ) Uneheliche Kinder eines Zusatzversorgungsempfängers werden nach dem Tode der Mutter wie Vollwaisen behandelt, sofern ein Unterhalt von dem Kindesvater nicht zu erlangen ist.

Die Zahlung von Zusatzwaisengeld endet mit Ablauf des Monats, in dem die Waise das 18. Lebensjahr vollendet.

( 1 ) 1 Die Zusatzversorgung darf zusammen mit der Sozialversicherungsrente und etwaigen anderen Versorgungsbezügen aus kirchlichen oder sonstigen Mitteln 70 % der Vergütung (des Lohnes), die der Berechnung der zusätzlichen Altersversorgung zugrunde liegen, nicht übersteigen; mindestens bleiben je vollendetes Dienstjahr 1,00 M anrechnungsfrei. 2 Bei der Berechnung sind Renten- oder Versorgungsbezüge insoweit nicht anzusetzen, als sie aus freiwilligen Beiträgen des Empfängers, seines Ehegatten oder eines Elternteils herrühren.

( 2 ) Bezieht der Empfänger der Zusatzversorgung ein Einkommen oder Stipendium, das monatlich 30 % der Vergütung (Lohn) übersteigt, die der Berechnung der Zusatzversorgung zugrunde liegen, so ruht die Zahlung der Zusatzversorgung um den übersteigenden Betrag.

( 3 ) Anderweitige Versorgungsbezüge aufgrund von Beitragsleistungen kirchlicher Dienststellen werden auf die Leistungen nach dieser Verordnung angerechnet.

( 4 ) 1 Die Leistungen nach den §§ 14 bis 17 dürfen zusammen das Zusatzruhegeld nicht übersteigen, das der Mitarbeiter erhalten hat oder erhalten hätte, wenn er am Todestag Zusatzversorgung empfangen hätte. 2 Soweit die Hinterbliebenenbezüge diesen Betrag übersteigen, werden sie anteilig um den übersteigenden Betrag gekürzt.

( 1 ) 1 Zusatzversorgung wird nur auf Antrag gewährt. 2 Die Leistung beginnt mit dem Ersten des Monats, in dem die Voraussetzung für die Zahlung der Zusatzversorgung eingetreten ist, im Fall verspäteter Antragstellung jedoch nicht für einen länger als drei Monate zurückliegenden Zeitraum.

( 2 ) Über Gewährung, Aussetzung oder Entfallen von Zusatzversorgungsleistungen erteilt die Kirchenkanzlei der Evangelischen Kirche der Union, für den Bereich der Gliedkirchen das zuständige Konsistorium, einen Bescheid.

Der Zusatzversorgungsempfänger ist gehalten, unaufgefordert jede Veränderung in seinen Verhältnissen, die die Zahlung nach Grund oder Höhe berühren kann, der zahlende Stelle sofort schriftlich mitzuteilen.

1 Steht einem Zusatzversorgungsempfänger oder seinen Hinterbliebenen aus einem Ereignis, das den Eintritt der Zusatzversorgung zur Folge hatte, ein Schadenersatzanspruch gegen Dritte zu, so kann die Kirchenkanzlei der Evangelischen Kirche der Union und für den Bereich der Gliedkirchen das zuständige Konsistorium die Abtretung dieses Anspruches bis zur Höhe der zu gewährenden Leistungen verlangen. 2 Der Übergang des Anspruchs kann nicht zum Nachteil des Zusatzversorgungsempfängers oder seiner Hinterbliebenen geltend gemacht werden. 3 Verweigern der Zuatzversorgungsempfänger oder seine Hinterbliebenen die Abtretung oder die Beibringung der erforderlichen Unterlagen, so wird Zusatzversorgung nicht gezahlt.

Die Zusatzversorgungsleistungen werden monatlich gezahlt.

1 Wird eine Zusatzversorgung nach dieser Verordnung gewährt, entfällt eine kirchliche Dankrente. 2 Sofern sich bei der Anwendung dieser Verordnung besondere Härten ergeben, kann die Kirchenkanzlei der Evangelischen Kirche der Union oder für den Bereich der Gliedkirchen das zuständige Konsistorium einen angemessenen Ausgleich gewähren.

( 1 ) Die Zusatzversorgung wird in der Währung des Wohnsitzes gezahlt, den der Empfänger während der seine Zusatzversorgung begründenden Tätigkeit gehabt hat.

( 2 ) Die Zahlung wird ausgesetzt, solange der Zusatzversorgungsempfänger seinen Wohnsitz in ein anderes Währungsgebiet verlegt hat.

( 3 ) Über Ausnahmen von dieser Regelung entscheidet die Kirchenkanzlei der Evangelischen Kirche der Union und für den Bereich der Gliedkirchen das zuständige Konsistorium.

1 Kirchliche Werke, Anstalten und Einrichtungen können in die zusätzliche Altersversorgung nach dieser Verordnung einbezogen werden. 2 Vereinbarungen hierüber, insbesondere über die Aufbringung der finanziellen Mittel, sind mit den jeweils zuständigen Kirchenleitungen zu treffen.

Darüber, ob und inwieweit Mitarbeiter, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus dem kirchlichen Dienst ausgeschieden sind, sowie deren Witwen und Waisen eine zusätzliche Altersversorgung nach Maßgabe dieser Verordnung erhalten, entscheiden die Kirchenkanzlei der Evangelischen Kirche der Union und für den Bereich der Gliedkirchen die zuständigen Konsistorien.

( 1 ) Zur Ausführung dieser Verordnung erforderliche Rechtsvorschriften erlässt der Rat der Evangelischen Kirche der Union.

( 2 ) Die zur Durchführung notwendigen Verwaltungsvorschriften erlassen die Kirchenkanzlei und die Konsistorien jeweils für ihren Bereich.

( 3 ) 1 Der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg bleibt es überlassen, für ihren Bereich von den §§ 1 Absatz 4, 12 und 18 abweichende Bestimmungen zu treffen. 2 Der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg bleibt es auch überlassen zu bestimmen, dass Mitarbeiter, deren Tätigkeit nicht gemäß § 1 Absatz 1 Satz 1 vergütet wird, eine Zusatzversorgung erhalten.

( 4 ) 1 Für die nichtbeamteten Mitarbeiter der Evangelischen Kirche der Union sind die in der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg geltenden Bestimmungen über den Rechtsanspruch auf die Zusatzversorgung und ihre Höhe entsprechend anzuwenden.

2 Die Kirchenkanzlei wird ermächtigt, etwaige künftige Änderungen der berlin-brandenburgischen Regelung ganz oder teilweise auch für die Zusatzversorgung der nichtbeamteten Mitarbeiter der Evangelischen Kirche der Union zu übernehmen.

( 1 ) Die Verordnung tritt für die Evangelische Kirche der Union am 1. Oktober 1962 in Kraft.

( 2 ) Für die einzelnen Gliedkirchen wird sie von dem Rat in Kraft gesetzt, nachdem diese jeweils zugestimmt haben.³#