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Hinweis

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Liebe Nutzerinnen und Nutzer,
der Rechtsstand der Texte in der Onlinerechtssammlung wird regelmäßig aktualisiert. Die seit November 2018 vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen in dieser Rechtssammlung finden sich in der unten stehenden Übersicht und werden voraussichtlich im Juni 2019 mit der Ergänzungslieferung Nr. 12 (geplanter Rechtsstand: 1. April 2019) im Druckwerk umgesetzt.
Die Ergänzungslieferung Nr. 11 (Rechtsstand: 1. November 2018) wurde in den vergangenen Wochen an die Abonnentinnen und Abonnenten versandt.
Auf vielfachen Wunsch steht der Text der Kirchengemeindeordnung (Teil 4 des Einführungsgesetzes) im Internet unter der Ordnungsnummer „1.104-Auszug KGO“ als aktueller Textauszug aus dem Einführungsgesetz zur Verfügung. Darüber hinaus finden sich unter der Ordnungsnummer 1.104-Orientierungshilfen Checklisten zur Durchführung der Kirchengemeinderatssitzungen. Die PDF-Dateien beider Texte sind für den Druck als doppelseitige Broschüre im Format DIN A 5 geeignet. Im Landeskirchenamt ist auf Anfrage eine gemeinsame Druckvorlage erhältlich.
Der Bereich „Begründungen“ in der Onlinerechtssammlung enthält alle Gremienvorlagen der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland zu den beschlossenen Kirchengesetzen und Gesetzesvertretenden Rechtsverordnungen der Landeskirche sowie zu den Ordnungen des Gottesdienstes und des kirchlichen Lebens.
Kiel, 13. Februar 2019
Die Redaktion
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Vorwort

In der vorliegenden Rechtssammlung sind die maßgeblichen rechtlichen Regelungen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) zusammengestellt.
Die Nordkirche entstand am 27. Mai 2012 durch eine Fusion aus drei eigenständigen Landeskirchen: der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs, der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Pommerschen Evangelischen Kirche.
Neben den für die Nordkirche beschlossenen Rechtsvorschriften wird das – z. T. örtlich begrenzt – weiter geltende Recht der ehemaligen Landeskirchen abgebildet. Es wird ergänzt durch Rechtsvorschriften der kirchlichen Zusammenschlüsse, in denen die Nordkirche Mitglied ist bzw. einen Gaststatus innehat, sowie durch Texte des Bundes- und Landesrechtes.
Die Rechtssammlung der Nordkirche soll die beruflich und ehrenamtlich Mitarbeitenden in den Diensten, Werken und Verwaltungen aller kirchlichen Ebenen der Nordkirche bei der Wahrnehmung ihrer Tätigkeiten unterstützen und auch allen anderen Interessierten einen vollständigen Überblick über das in der Nordkirche geltende Recht ermöglichen.
Zusätzlich zur Onlineversion für PC und Smartphone wird die Rechtssammlung der Nordkirche auch als DVD-Ausgabe und als Loseblattsammlung herausgegeben. Die elektronischen Versionen enthalten eine größere Zahl von Rechtstexten, insbesondere auf dem Gebiet des Bundesrechtes und des Rechtes der Länder Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein sowie der kirchlichen Stiftungen und der Kirchengemeindeverbände. Mit komfortablen Suchfunktionen in den digitalen Ausgaben wird die Recherche des jeweils geltenden Rechtes wesentlich erleichtert.
Viel Erfolg bei Ihrer Arbeit mit der Rechtssammlung der Nordkirche wünscht Ihnen die Redaktion.
Kiel, im Juli 2013
Carmen Belitz
(Kirchenamtsrätin)
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Änderungen und Ergänzungen in der Rechtssammlung seit November 2018

Die druckrelevanten Änderungen werden mit der Ergänzungslieferung Nr. 12 umgesetzt.

Nr.
Bezeichnung der Norm
Ausgabemedium
Art der Änderung
Aktuelles
Onlineversion
Aktualisierung
Service
Onlineversion
Aktualisierung
1.101 M_Archiv
Hinweis zum Verfassungsrecht der ehemaligen Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs
Onlineversion
Aktualisierung
1.002
Verzeichnis der öffentlich-rechtlichen Körperschaften innerhalb der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion
Aktualisierung
1.103b P
Kirchengesetz über die Übernahme der Verwaltung für die Kirchengemeinden und Kirchenkreise durch das Konsistorium der Pommerschen Evangelischen Kirche nach Art. 139 Abs. 3 der Kirchenordnung der Pommerschen Evangelischen Kirche
Onlineversion
Neuaufnahme
1.104
Einführungsgesetz zur Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Einführungsgesetz – EGVerf)
Onlineversion
Aktualisierung
1.121
Kirchengesetz über die Bildung der Kammer für Dienste und Werke (Kammerbildungsgesetz – KamBG)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.203
Beschluss betreffend die Aufnahme der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs in die Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands
Onlineversion
Neuaufnahme
1.400-531
Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Mecklenburg
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.400-532
Satzung über die Bildung der Kirchenregionen im Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreis Mecklenburg
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.400-536
Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Nordfriesland
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.429-501
Verbandssatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeindeverbandes Propstei Boizenburg
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
1.429-501_Archiv
Verbandssatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeindeverbandes Propstei Boizenburg
Onlineversion
Neuaufnahme
1.430-502
Verbandssatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeindeverbandes Friedhofswesen Schleswig und Umgebung
Onlineversion
Aktualisierung
1.430-506
Verbandssatzung des Kirchengemeindeverbandes der Kindertageseinrichtungen im Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost
Onlineversion
Aktualisierung
1.430-527
Verbandssatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeindeverbandes Boizenburg und Umgebung
Onlineversion
Neuaufnahme
2.154-103
Landesverordnung über den Verkauf von Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Erholungs- und Tourismusorten (Bäderverordnung – BäderVO)
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
2.154-103 neu
Landesverordnung über den Verkauf von Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Erholungs- und Tourismusorten (Bäderverordnung – BäderVO)
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
2.154-103
Landesverordnung über den Verkauf von Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Erholungs- und Tourismusorten (Bäderverordnung – BäderVO)
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
2.223 M
Beschluss zur Seelsorge in der Bundeswehr
Onlineversion
Neuaufnahme
3.102
Beschluss zur Ordnung gottesdienstlicher Texte und Lieder
Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
3.109
Beschluss der Generalsynode und der Bischofskonferenz der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands zur Änderung der gemäß Artikel 5 Absatz 2 Satz 1 der Verfassung der Vereinigten Kirche beschlossenen Agende
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
3.109_Archiv
Beschluss der Generalsynode und der Bischofskonferenz der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands zur Änderung der gemäß Artikel 5 Absatz 2 Satz 1 der Verfassung der Vereinigten Kirche beschlossenen Agende
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
3.128-503 N
Richtlinie zur hygienischen Praxis des Heiligen Abendmahls
Druckversion, Onlineversion
Korrektur
4.114-501
Vertrag nach § 3 Absatz 2 und § 4 des Kirchengesetzes über die Errichtung des Hauptbereiches 4 „Mission und Ökumene“ über die Wahrnehmung von gemeinsamen ökumenischen Aufgaben und die Zusammenarbeit im Hauptbereich 4
Druckversion, Onlineversion
Korrektur
4.114-502
Vertrag über den Beitritt des Diakonischen Werkes Mecklenburg-Vorpommern zum Hauptbereich „Mission und Ökumene“ (Hauptbereich 4)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
4.116-502
Vertrag über die innere Ordnung des Hauptbereichs „Medienarbeit” (Hauptbereich 6)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
4.117-501
Vertrag nach § 3 Absatz 2 i. V. m. § 4 des Kirchengesetzes über die Errichtung des Hauptbereichs „Diakonie“ (Hauptbereich 7) über die Wahrnehmung von gemeinsamen diakonischen Aufgaben und die Zusammenarbeit
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
4.117-502
Vertrag über den Beitritt des Diakonischen Werkes Mecklenburg-Vorpommern e. V. zum Hauptbereich Diakonie (Hauptbereich 7)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
4.220-501
Satzung der Evangelischen Studierendengemeinde Kiel
Onlineversion
Aktualisierung
4.230-107
Rechtsverordnung über das Werk „Kirche im Dialog“
Onlineversion
Aktualisierung
4.230-113
Rechtsverordnung über das Niederdeutsche Bibelzentrum St. Jürgen in Barth
Onlineversion
Aktualisierung
4.230-115
Rechtsverordnung über das Kirchenchorwerk der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Kirchenchorwerkverordnung – KCVO)
Onlineversion
Aktualisierung
4.230-506 M
Ordnung Konvent der Klosterkirche Bad Doberan
Onlineversion
Neuaufnahme
4.230-506 P
Satzung des Friedrich-Wilhelm-Krummacher-Hauses – Haus der Stille der Pommerschen Evangelischen Kirche in Weitenhagen
Onlineversion
Neuaufnahme
4.316 M_Archiv
Kirchengesetz über die Ordnung der Diakonischen Arbeit in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs
Onlineversion
Aktualisierung
4.318 P_Archiv
Kirchengesetz zur Ordnung der Diakonie in der Pommerschen Evangelischen Kirche
Onlineversion
Aktualisierung
4.319 MP_Archiv
Kirchengesetz zur Ordnung der Diakonischen Arbeit in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Pommerschen Evangelischen Kirche
Onlineversion
Neuaufnahme
4.506-531
Satzung der „Stiftung Sozial-Diakonische Arbeit im Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreis Mecklenburg – Evangelische Jugend –“
Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
4.506-531 M
Satzung der „Stiftung Sozial-Diakonische Arbeit im Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreis Mecklenburg – Evangelische Jugend –“
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
4.506-531 M_Archiv
Satzung der „Stiftung Sozial-Diakonische Arbeit im Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreis Mecklenburg – Evangelische Jugend –“
Onlineversion
Neuaufnahme
5.123
Hamburgisches Kirchensteuergesetz (HmbKiStG)
Onlineversion
Aktualisierung
5.200-502 N_Archiv
Richtlinie über die Vergabe von Mitteln aus dem Innovationsfonds Evangelische Schulen
Onlineversion
Neuaufnahme
5.200-503
Verwaltungsvorschrift über die Sammelversicherungen der Nordkirche (Sammelversicherungsverwaltungsvorschrift – SamVersVwV)
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme
5.200-504
Grundsätze über die Vergabe der Mittel des Fonds für Kirche und Tourismus (Vergabegrundsätze)
Onlineversion
Neuaufnahme, Aktualisierung
5.203-102 N
Rechtsverordnung über die Abrechnung von Personalkosten der Pastorinnen und Pastoren (Personalkostenabrechnungsverordnung – PersAbrechnVO)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
5.204-502 P
Verordnung zur Verwendung von Erträgnissen aus Pfarrland
Onlineversion
Aktualisierung
5.215-503
Verwaltungsvorschrift über den Kontenrahmen nach den Grundsätzen des kaufmännischen Rechnungswesens (Kontenrahmenverwaltungsvorschrift – KoRaVwV)
Onlineversion
Aktualisierung
5.304-504 M
Hinweise zum Schutz des kirchlichen Kunstgutes vor Diebstahl
Onlineversion
Neuaufnahme
5.306-101 N
Baurechtsverordnung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (Kirchbaurechtsverordnung – KBauVO)
Onlineversion
Aktualisierung
5.308-101 P
Ordnung für den Bau und Umbau von Pfarrhäusern
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
5.412
Kirchengesetz über die Verwaltung von Kirchen- und Pfarrland in der Pommerschen Evangelischen Kirche
Onlineversion
Neuaufnahme, Aktualisierung
5.419
Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Schleswig-Holstein (Bestattungsgesetz – BestattG)
Onlineversion
Korrektur
6.102-101 N
Rechtsverordnung über das Kirchenbuch- und Meldewesen sowie zur Kirchenmitgliedschaft (KMKMVO)
Druckversion, Onlineversion
Korrektur
6.220-501
Erlaubnis zum Abdruck urheberrechtlich geschützter Texte
Onlineversion
Neuaufnahme
7.101-105
Rechtsverordnung über die Aufnahme in das Vikariat (Vikariatsaufnahmeverordnung – VikAVO)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.105-501 M
Richtlinien für die Übernahme in den Vorbereitungsdienst
Onlineversion
Neuaufnahme
7.109-502 MP
Gemeinsame Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Schulpraktikum der Vikarinnen und Vikare in der Mecklenburgischen und der Pommerschen Kirche
Onlineversion
Aktualisierung
Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
7.121-101 N
Prüfungsordnung für die Durchführung von Zwischen- und Abschlussprüfungen im Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter in der Kirchenverwaltung der Nordelbischen Kirche
Onlineversion
Aktualisierung
7.121-102 N
Rechtsverordnung über die Errichtung eines Berufsbildungsausschusses
Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
7.121-104 N
Lehrgangs- und Prüfungsordnung für die zweite Verwaltungsprüfung der Angestellten des allgemeinen Verwaltungsdienstes in der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (Lehrgangs- und Prüfungsordnung AL II – VwLPVO)
Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
7.221-501 N_Archiv
Grundlinien zur Residenzpflicht
Onlineversion
Neuaufnahme
7.225 N
Kirchengesetz über die Wahrnehmung des pröpstlichen Amtes im Rahmen der Neugliederung des Kirchengebietes (Erstes Strukturreformgesetz – 1. StrRefG)
Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
Onlineversion
Aktualisierung
7.305
Kirchengesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung 2016/2017 (Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2016/2017)
Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
7.306
Kirchengesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung 2018/2019/2020 (Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2018/2019/2020)
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.321
Kirchengesetz über die Besoldung der Pastorinnen und Pastoren, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten, Vikarinnen und Vikare in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Kirchenbesoldungsgesetz – KBesG)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.321-108 N
Rechtsverordnung über die Bereitstellung, Unterhaltung und Verwaltung von Pastoraten (Pastoratsvorschriften – NEK)
Druckversion, Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
7.321-108 N_Archiv
Rechtsverordnung über die Bereitstellung, Unterhaltung und Verwaltung von Pastoraten (Pastoratsvorschriften – NEK)
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.321-109 N
Rechtsverordnung für den Bau von Pastoraten
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.321-111 N
Rechtsverordnung zur Regelung von Härten bei der Besteuerung von Pastoraten und Dienstwohnungen für Kirchenbeamte und Kirchenbeamtinnen
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
7.321-111 N_Archiv
Rechtsverordnung zur Regelung von Härten bei der Besteuerung von Pastoraten und Dienstwohnungen für Kirchenbeamte und Kirchenbeamtinnen
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.321-114 N
Rechtsverordnung über die Bereitstellung, Unterhaltung und Verwaltung kirchlicher Dienstwohnungen für Kirchenbeamte (Kirchliche Dienstwohnungsvorschriften für Kirchenbeamte – KiDWVKB)
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
7.321-114 N_Archiv
Rechtsverordnung über die Bereitstellung, Unterhaltung und Verwaltung kirchlicher Dienstwohnungen für Kirchenbeamte (Kirchliche Dienstwohnungsvorschriften für Kirchenbeamte – KiDWVKB)
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.321-115
Rechtsverordnung über die Dienstwohnungen in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Dienstwohnungsverordnung – DWVO)
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme
7.321-504 N
Verwaltungsanordnung zum Dienstwohnungsrecht der Angestellten und Arbeiter
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
7.321-504 N_Archiv
Verwaltungsanordnung zum Dienstwohnungsrecht der Angestellten und Arbeiter
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.321-506 N
Verwaltungsanordnung für die Ausstattung von Pastoraten
Onlineversion
Aktualisierung
7.321-508 N
Verwaltungsvorschrift über die Mietwerte
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.321-509 N
Verwaltungsanordnung zur Regelung von Härten bei der Besteuerung von Dienstwohnungen für Angestellte sowie für Arbeiterinnen und Arbeiter
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
7.321-509 N_Archiv
Verwaltungsanordnung zur Regelung von Härten bei der Besteuerung von Dienstwohnungen für Angestellte sowie für Arbeiterinnen und Arbeiter
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.321-511 N
Richtlinien zur Regelung der Wohnungsfürsorge für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Nordelbischen Ev-Luth. Kirche (Wohnungsfürsorgerichtlinien – WFR-NEK)
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
7.321-511 N_Archiv
Richtlinien zur Regelung der Wohnungsfürsorge für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Nordelbischen Ev-Luth. Kirche (Wohnungsfürsorgerichtlinien – WFR-NEK)
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.322-101 M
Verordnung vom 3. Juli 1999 über die Dienstwohnung in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs (Dienstwohnungsverordnung)
Druckversion, Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
7.322-101 M_Archiv
Verordnung vom 3. Juli 1999 über die Dienstwohnung in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs (Dienstwohnungsverordnung)
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.322-501 M
Verwaltungsanordnung über Regelungen für den Bau, die Instandsetzung und Ausstattung von Dienstwohnungen
Onlineversion
Aktualisierung
7.323-101
Verordnung vom 3. Juli 1999 über die Dienstwohnung in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs (Dienstwohnungsverordnung)
Druckversion, Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
7.323-101_Archiv
Verordnung vom 3. Juli 1999 über die Dienstwohnung in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs (Dienstwohnungsverordnung)
Onlineversion
Neuaufnahme
7.360-102 N
Rechtsverordnung zur Verteilung der Versorgungslasten (VersLastVO)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
7.411
Kirchengesetz über die Zustimmung zum Kirchengesetz über die Grundsätze zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Evangelischen Kirche in Deutschland und ihrer Diakonie
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme
7.421 MP
Kirchengesetz über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter im Dienst der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Pommerschen Evangelischen Kirche (Arbeitsrechtsregelungsgesetz – ARRG.MP)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.421-101 M
Verordnung über die Erstattung von Abfindungen an Kirchgemeinden mit bis zu fünf Mitarbeiter
Onlineversion
Neuaufnahme
7.421-501
Ordnung für die Arbeitsrechtliche Kommission des Diakonischen Werkes Mecklenburg-Vorpommern e. V. (Ordnung ARK DW M-V)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.431-508 M
Mindestanforderungen an eine Kirchgemeinde, bei der ein Kirchenmusiker angestellt werden soll oder bereits angestellt ist
Onlineversion
Neuaufnahme
7.510 MP
Kirchliche Arbeitsvertragsordnung Mecklenburg-Pommern (KAVO-MP)
Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
7.529 N
Tarifvertrag Ausbildung
Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
7.534 N
Tarifvertrag über die Bewertung der Unterkünfte für Arbeitnehmerinnen
Onlineversion
Aktualisierung
7.560 N
Kirchlicher Tarifvertrag Diakonie (KTD)
Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
7.600
Zweites Kirchengesetz über Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland 2013 (Mitarbeitervertretungsgesetz der EKD – MVG-EKD)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.601
Kirchengesetz zur Ergänzung des Mitarbeitervertretungsgesetzes der EKD (Mitarbeitervertretungsgesetzergänzungsgesetz – MVGErgG)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
NK-MG 1 13/2018
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Neuaufnahme
NK-MG 6 4/2018 DWHH
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Neuaufnahme
NK-VG II 2/2012
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Leitsatz eingegeben
NK-VG II 3/2016
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Leitsatz eingegeben, Korrektur
Die Redaktion
Februar 2019
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Zur Herausgabe der Online-Rechtssammlung
der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland

In der Rechtssammlung „Das Recht der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“ werden die wesentlichen, für den Bereich der verfassten Kirche und der Diakonie geltenden, kirchlichen Vorschriften zusammengefasst. Diese werden ergänzt durch einige bundes- und landesrechtliche Vorschriften, die für die Arbeit in kirchlichen Verwaltungen und Gremien benötigt werden.
Die Sammlung gliedert sich in die folgenden acht Abschnitte:
Abschnitt 1 Kirchliches Verfassungsrecht
Abschnitt 2 Kirche und Staat
Abschnitt 3 Verkündigung und Seelsorge
Abschnitt 4 Dienste und Werke, Hauptbereiche kirchlicher Arbeit
Abschnitt 5 Finanzen und Vermögen
Abschnitt 6 Kirchenmitgliedschaft, Datenschutz und Archivwesen
Abschnitt 7 Dienst- und Arbeitsrecht
Abschnitt 8 Rechtsschutz und Gerichtsbarkeit
Die vollständige systematische Gliederung, die auch die Unterabschnitte der Rechtssammlung abbildet, findet sich unter dem Reiter „Geltendes Recht“ in der Onlinerechtssammlung.
Innerhalb dieser systematischen Gliederung wurden die einzelnen Rechtstexte mit fortlaufenden Ordnungsnummern versehen. Jedes Gesetz und jede Gesetzesvertretende Rechtsverordnung trägt eine vierstellige Ziffer, die mit der Abschnittsnummer beginnt (z. B. 1.100). Die von diesem Gesetz abgeleiteten Rechtsvorschriften werden zusätzlich durch eine mit Bindestrich angefügte dreistellige Ziffer bezeichnet. Liegt diese Ziffer im Zahlenraum zwischen 101 und 500 (z. B. 1.100-101), handelt es sich um eine Rechtsverordnung, liegt sie zwischen 501 und 999 (z. B. 1.100-502), handelt es sich um nachrangiges Recht, wie z. B. eine Verwaltungsvorschrift, eine Satzung oder einen Vertrag.
Die Ordnungsnummern ehemals landeskirchlicher Rechtstexte, die in der Nordkirche lokal beschränkt weiterhin gelten, wurden jeweils mit einem Buchstaben ergänzt, der auf die normgebende ehemalige Landeskirche hinweist: „M“ für Mecklenburg, „N“ für Nordelbien und „P“ für Pommern.
Bitte beachten Sie den folgenden Hinweis: Die Texte der Rechtssammlung wurden redaktionell bearbeitet. Maßgeblich für die jeweils geltende Fassung sind ausschließlich die Veröffentlichungen im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland bzw. in den jeweiligen Bekanntmachungsorganen.
Die elektronische Ausgabe dieser Rechtssammlung enthält neben Rechtsnormen des Kirchenrechts weitere Rechtstexte des Bundes- und Landesrechts, komfortable Suchfunktionen sowie PDF-Dateien des Kirchlichen Amtsblattes der Nordkirche und der Bekanntmachungsorgane der drei ehemaligen Landeskirchen, die sich in der Nordkirche zusammengeschlossen haben. Über die Suchfunktionen kann nach Wörtern oder Textpassagen in den Rechtsvorschriften gesucht werden. Alle Texte können ausgedruckt oder als PDF-Dateien, z. T. auch als Word-Dateien, genutzt werden.
Seit Dezember 2016 stehen in der Onlinerechtssammlung im neuen Recherchebereich „Begründungen“ auch die in die Landessynode der Nordkirche eingebrachten Gesetzesvorlagen sowie die Vorlagen der zur Bestätigung vorgelegten Gesetzesvertretenden Rechtsverordnungen einschließlich ihrer jeweiligen amtlichen Begründungen zur Verfügung. Rechtsvorschriften, deren Text von der Landessynode abweichend von der Synodenvorlage beschlossen wurde, sind durch einen entsprechenden Hinweis gekennzeichnet. In diesen Fällen sind die in der amtlichen Begründung erläuterten Textfassungen nicht mit den von der Landessynode beschlossenen, geänderten Textfassungen kongruent. Unter www.nordkirche.de/nordkirche/landessynode.html können die Beschlussprotokolle der Synodaltagungen mit Hintergrundinformationen zur Textgenese eingesehen werden.
Kleinere Fehler und Unstimmigkeiten lassen sich bei allem Bemühen um Richtigkeit bei der Herausgabe einer Rechtssammlung leider nicht immer vermeiden. Die Redaktion ist für entsprechende Hinweise dankbar.
Im Impressum finden Sie weitere rechtliche Hinweise und Kontaktdaten. Für Ihre Fragen zum Inhalt und zu den Bezugsmöglichkeiten der Rechtssammlung stehen Ihnen im Landeskirchenamt Frau Carmen Belitz, Tel.: 0431 9797-700, und Herr Martin Ballhorn, Tel.: 0431 9797-700/867, zur Verfügung.
Die Redaktion
(im April 2018)