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Hinweis

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Liebe Nutzerinnen und Nutzer,
der Rechtsstand der Texte in der Onlinerechtssammlung wird regelmäßig, spätestens innerhalb von zwei Monaten nach dem Erscheinen der jeweiligen Bekanntmachungsorgane, aktualisiert.
Die seit Mai 2023 vorgenommen Änderungen und Ergänzungen finden sich in der nachfolgenden Übersicht. Die Ergänzungslieferung Nr. 20 (Rechtsstand 1. Mai 2023) ist ausgeliefert.
Die nächste Ergänzungslieferung wird mit dem Rechtsstand 1. November 2023 geplant.
Alle Neuigkeiten zum elektronischen Amtsblatt finden Sie unter „Service“.
Kiel, 27. September 2023
Die Redaktion
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Vorwort

In der vorliegenden Rechtssammlung sind die maßgeblichen rechtlichen Regelungen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) zusammengestellt.
Die Nordkirche entstand am 27. Mai 2012 durch eine Fusion aus drei eigenständigen Landeskirchen: der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs, der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Pommerschen Evangelischen Kirche.
Neben den für die Nordkirche beschlossenen Rechtsvorschriften wird das – z. T. örtlich begrenzt – weiter geltende Recht der ehemaligen Landeskirchen abgebildet. Es wird ergänzt durch Rechtsvorschriften der kirchlichen Zusammenschlüsse, in denen die Nordkirche Mitglied ist bzw. einen Gaststatus innehat.
Die Rechtssammlung der Nordkirche soll die beruflich und ehrenamtlich Mitarbeitenden in den Diensten, Werken und Verwaltungen aller kirchlichen Ebenen der Nordkirche bei der Wahrnehmung ihrer Tätigkeiten unterstützen und auch allen anderen Interessierten einen vollständigen Überblick über das in der Nordkirche geltende Recht ermöglichen.
Zusätzlich zur Loseblattsammlung wird die Rechtssammlung der Nordkirche als Onlineversion für PC und Smartphone herausgegeben. Diese Version enthält weitere Rechtstexte, beispielsweise auf dem Gebiet der kirchlichen Stiftungen und der Kirchengemeindeverbände. Mit komfortablen Suchfunktionen in den digitalen Ausgaben wird die Recherche des jeweils geltenden Rechtes wesentlich erleichtert.
In der Onlinerechtssammlung finden sich zudem außer Kraft getretene Rechtsvorschriften im Bereich „Archiv“, die Rechtsprechung auf dem Gebiet der Nordkirche sowie alle Ausgaben des Kirchlichen Amtsblatts der Nordkirche und sämtliche verfügbaren Ausgaben der Bekanntmachungsorgane ihrer Vorgängerkirchen.
Im Bereich „Erläuterungen“ sind darüber hinaus unter „Landessynode“ die Landessynodenvorlagen mit der amtlichen Begründung der beschlossenen Kirchengesetze und Gesetzesvertretenden Rechtsverordnungen einsehbar. Daneben finden sich unter „Rundschreiben“ und „Materialien“ Texte mit rechtlichem Bezug zu verschiedenen Themenbereichen. Der Reiter „Erläuterungen“ wird laufend erweitert werden.
Viel Erfolg bei Ihrer Arbeit mit der Rechtssammlung der Nordkirche wünscht Ihnen die Redaktion.
Kiel, im September 2023
Martina Wendt
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Änderungen und Ergänzungen in der Rechtssammlung seit Mai 2023

Nr.
Bezeichnung der Norm
Ausgabemedium
Art der Änderung
Aktuelles
Onlineversion
Service
Onlineversion
Bund/Länder
Onlineversion
1.100
Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.100-509
Verwaltungsvorschrift über die amtliche Bekanntmachung von Satzungen (Satzungsbekanntmachungsverwaltungsvorschrift – SatzBekVwV)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.100-510
Verwaltungsvorschrift über die Ausstellung von Kirchlichen Dienstausweisen (Kirchliche Dienstausweise-Verwaltungsvorschrift – KDauswVwV)
Druckversion, Onlineversion
Aktualiserung
1.100-540
Verwaltungsvorschrift über eine Selbstverpflichtung und die Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses in der beruflichen oder ehrenamtlichen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen (FührungszeugnisVwV)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.104
Einführungsgesetz zur Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Einführungsgesetz – EGVerf)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.131-501
Verwaltungsvorschrift zur Anwendung des Verwaltungsverfahrens- und -zustellungsgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland (VVZG-EKDVwV)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.133
Kirchengesetz über den Einsatz von einheitlicher Informationstechnologie in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (IT-Gesetz – ITG)
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme
1.310
Kirchengesetz zu dem Partnerschaftsvertrag zwischen der Süd-Ohio Synode, Evangelisch-Lutherische Kirche in Amerika, und der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.310-501
Partnerschaftsvertrag zwischen der Süd-Ohio Synode, Evangelisch-Lutherische Kirche in Amerika, und der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.322
Kirchengesetz über die Zustimmung zu dem Partnerschaftsvertrag zwischen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland und der Evangelischen Kirche Lutherischen Bekenntnisses in Brasilien
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme
1.322 N
Kirchengesetz zu dem Vertrag vom 18. Februar 2011 zwischen der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Evangelischen Kirche Lutherischen Bekenntnisses in Brasilien
Druckversion, Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
1.322 N_Archiv
Kirchengesetz zu dem Vertrag vom 18. Februar 2011 zwischen der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Evangelischen Kirche Lutherischen Bekenntnisses in Brasilien
Onlineversion
Neuaufnahme
1.400-511
Kirchenkreissatzung des Ev.-Luth. Kirchenkreises Altholstein
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.400-512
Finanzsatzung des Ev.-Luth. Kirchenkreises Altholstein
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.400-551
Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Rendsburg-Eckernförde
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.400-551_neu
Finanzsatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Rendsburg-Eckernförde
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme
1.429-521 N
Satzung des Ev.-Luth. Kirchengemeindeverbandes Diakonie-Sozialstation Hohes Elbufer
Onlineversion
Aktualisierung
1.501
Kirchengesetz zur Wahl in den Kirchengemeinderat (Kirchengemeinderatswahlgesetz – KGRWG)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.503
Kirchengesetz über die Bildung der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Landessynodenbildungsgesetz – LSynBG)
Druckversion, Onlineversion
mehrfache Aktualisierung
2.206 N
Kirchengesetz zum Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
2.206-501
Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
2.230-501
Vereinbarung über die evangelische Seelsorge im Bundesgrenzschutz
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
3.153-501
Das Seelsorgegeheimnis wahren – vor Missbrauch schützen - Handreichung zum Umgang mit der Schweigepflicht für Seelsorgerinnen und Seelsorger in der Nordkirche
Onlineversion
Aktualisierung
5.200-520
Verwaltungsvorschrift über die Sammelversicherungen der Nordkirche (Sammelversicherungsverwaltungsvorschrift – SamVersVwV)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisiertung
5.215-501
Verwaltungsvorschrift über die Bestandteile des Haushaltsplans nach den Grundsätzen des kaufmännischen Rechnungswesens (Haushaltsplanverwaltungsvorschrift – HhPlVwV)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
5.215-502
Verwaltungsvorschrift über die Bestandteile des Jahresabschlusses nach den Grundsätzen des kaufmännischen Rechnungswesens (Jahresabschlussverwaltungsvorschrift – JAbVwV)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
5.401-501
Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Grundstücksrechtsverordnung und zur Bewirtschaftung des kirchlichen Grundvermögens (Grundvermögensverwaltungsvorschrift – GrVermVwV)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
6.203-501
Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Datenschutzdurchführungsverordnung (Datenschutzverwaltungsvorschrift – DSVwV)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.240-102
Rechtsverordnung zur Ausführung des Präventionsgesetzes in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Präventionsgesetzausführungsverordnung – PrävGAusfVO)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.321-512
Verwaltungsvorschrift über die Befreiung von der Zuweisungspflicht und der Dienstwohnungs- und Residenzpflicht (Dienstwohnungs- und Residenzpflichtverwaltungsvorschrift – DwRPflVwV)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.321-514
Verwaltungsvorschrift über Ausstattung von Dienstwohnungen mit Küchen
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.350
Kirchengesetz über die Versorgung der Pastorinnen und Pastoren, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Kirchenversorgungsgesetz – KVersG)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.401
Kirchengesetz über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsbedingungen der privatrechtlich beschäftigten Mitarbeitenden in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Arbeitsrechtsregelungsgesetz – ARRG)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.421 MP
Kirchengesetz über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter im Dienst der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Pommerschen Evangelischen Kirche (Arbeitsrechtsregelungsgesetz – ARRG.MP)
Druckversion, Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
7.421 MP_Archiv
Kirchengesetz über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter im Dienst der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Pommerschen Evangelischen Kirche (Arbeitsrechtsregelungsgesetz – ARRG.MP)
Onlineversion
Neuaufnahme
7.421-101 M
Verordnung über die Erstattung von Abfindungen an Kirchgemeinden mit bis zu fünf Mitarbeitern
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
7.421-101 M_Archiv
Verordnung über die Erstattung von Abfindungen an Kirchgemeinden mit bis zu fünf Mitarbeitern
Onlineversion
Neuaufnahme
7.422 N
Kirchengesetz über die Regelung der Rechtsverhältnisse der in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis beschäftigten Mitarbeiter in der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (Arbeitsrechtsregelungsgesetz – ARRG)
Druckversion, Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
7.422 N_Archiv
Kirchengesetz über die Regelung der Rechtsverhältnisse der in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis beschäftigten Mitarbeiter in der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (Arbeitsrechtsregelungsgesetz – ARRG)
Onlineversion
Neuaufnahme
7.431-504 M
Ordnung für den Dienst der hauptberuflichen Kirchenmusiker (Allgemeine Dienstanweisung) vom 15. Juni 2010
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.432-501 N
Allgemeine Dienstordnung für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker in der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche
Onlineversion
Aktualisierung
7.433-102 P
Ordnung für den Dienst der hauptberuflichen Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker (Allgemeine Dienstanweisung)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.435-501 N
Verwaltungsvorschrift zur Ordnung des Dienstes der Küsterinnen und Küster
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.155-504 N
Verwaltungsvorschrift über die Freistellung und Kostenbeteiligung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei Fortbildungsmaßnahmen (Fortbildungsverwaltungsvorschrift – FobiVwV)
Druckverrsion, Onlineversion
Aktualisierung
7.510 MP
Kirchliche Arbeitsvertragsordnung Mecklenburg-Pommern (KAVO-MP)
Druckversion, Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
7.510 MP_Archiv
Kirchliche Arbeitsvertragsordnung Mecklenburg-Pommern (KAVO-MP)
Onlineversion
Neuaufnahme
7.510-501 MP
Empfehlungen des Landeskirchenamtes für die Vergütung von Orgelvertretungen im Geltungsbereich der KAVO-MP
Onlineversion
Aktualisierung
7.512 MP
Arbeitsrechtliche Regelung zur Altersteilzeit (Altersteilzeitordnung – AtzO)
Onlineversion
Aktualisierung
7.528 N
Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ)
Onlineversion
Aktualisierung
7.529 N
Tarifvertrag Ausbildung
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.532 N
Tarifvertrag Tarifkonkurrenz
Onlineversion
Aktualisierung
7.533 N
Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen an Arbeitnehmerinnen
Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
7.534 N
Tarifvertrag über die Bewertung der Unterkünfte für Arbeitnehmerinnen
Onlineversion
Aktualisierung
7.536 N
Tarifvertrag Praktikum
Onlineversion
Aktualisierung
7.544
Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Mecklenburg und des Pommerschen Evangelischen Kirchenkreises, der Kirchengemeinden sowie kirchlichen Körperschaften öffentlichen Rechts und deren rechtlich unselbstständigen Dienste, Werke und Einrichtungen im Gebiet der beiden Kirchenkreise in den Tarifvertrag für Kirchliche Beschäftigte in der Nordkirche (TVÜ-TV KB)
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme
7.545
Tarifvertrag für Kirchliche Beschäftigte in der Nordkirche (TV KB)
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.545 N
Kirchlicher Arbeitnehmerinnen Tarifvertrag (KAT)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
7.545 N_Archiv
Kirchlicher Arbeitnehmerinnen Tarifvertrag (KAT)
Onlineversion
Neuaufnahme
7.545-101N
Empfehlungen des Landeskirchenamtes für die Vergütung von Orgelvertretungen im Geltungsbereich des KAT
Onlineversion
Aktualisierung
7.546 N
Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den Kirchlichen Arbeitnehmerinnen Tarifvertrag (TVÜ-KAT)
Onlineversion
Aktualisierung
7.547 N
Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung
Onlineversion
Aktualisierung
7.548 N
Tarifvertrag zur Überleitung der Arbeitnehmerinnen der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs (ELLM) und der Pommerschen Evangelischen Kirche (PEK) in den Kirchlichen Arbeitnehmerinnen Tarifvertrag (TVÜ-KAT)
Onlineversion
Aktualisierung
7.549 N
Tarifvertrag Altersteilzeit (TV ATZ)
Onlineversion
Aktualisierung
7.560 N
Kirchlicher Tarifvertrag Diakonie (KTD)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
8.106
Kirchengesetz über die kirchliche Gerichtsbarkeit der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Kirchengerichtsgesetz – KiGG)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
NK-MG 5 7/2021 DWHH
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Neueingabe
NK-MG 3 9/2022
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Neueingabe
NK-MG 3 9/2022
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Onlineversion
Leitsatzeingabe
NK-VG II 8/2016
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Leitsatzeingabe
NK-VG I 5/2020
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Aktualisierung
NK-VG I 4/2019
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Aktualisierung
NK-VG I 3/2020
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Aktualisierung
NK-VG I 2/2020
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Aktualisierung
NK-VG I 2/2018
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Aktualisierung
NK-VG I 2/2019
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Neueingabe
NK-VG II 1/2020
Verfassungs- und Verwaltungsgericht
Onlineversion
Aktualisierung
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Zur Herausgabe der Online-Rechtssammlung
der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland

In der Rechtssammlung „Das Recht der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“ werden die wesentlichen, für den Bereich der verfassten Kirche und der Diakonie geltenden, kirchlichen Vorschriften zusammengefasst. Diese werden ergänzt durch einige bundes- und landesrechtliche Vorschriften, die für die Arbeit in kirchlichen Verwaltungen und Gremien benötigt werden.
Die Sammlung gliedert sich in die folgenden acht Abschnitte:
Abschnitt 1 Kirchliches Verfassungsrecht
Abschnitt 2 Kirche und Staat
Abschnitt 3 Verkündigung und Seelsorge
Abschnitt 4 Dienste und Werke, Hauptbereiche kirchlicher Arbeit
Abschnitt 5 Finanzen und Vermögen
Abschnitt 6 Kirchenmitgliedschaft, Datenschutz und Archivwesen
Abschnitt 7 Dienst- und Arbeitsrecht
Abschnitt 8 Rechtsschutz und Gerichtsbarkeit
Die vollständige systematische Gliederung, die auch die Unterabschnitte der Rechtssammlung abbildet, findet sich unter dem Reiter „Geltendes Recht“ in der Onlinerechtssammlung.
Innerhalb dieser systematischen Gliederung wurden die einzelnen Rechtstexte mit fortlaufenden Ordnungsnummern versehen. Jedes Gesetz und jede Gesetzesvertretende Rechtsverordnung trägt eine vierstellige Ziffer, die mit der Abschnittsnummer beginnt (z. B. 1.100). Die von diesem Gesetz abgeleiteten Rechtsvorschriften werden zusätzlich durch eine mit Bindestrich angefügte dreistellige Ziffer bezeichnet. Liegt diese Ziffer im Zahlenraum zwischen 101 und 500 (z. B. 1.100-101), handelt es sich um eine Rechtsverordnung, liegt sie zwischen 501 und 999 (z. B. 1.100-502), handelt es sich um nachrangiges Recht, wie z. B. eine Verwaltungsvorschrift, eine Satzung oder einen Vertrag.
Die Ordnungsnummern ehemals landeskirchlicher Rechtstexte, die in der Nordkirche lokal beschränkt weiterhin gelten, wurden jeweils mit einem Buchstaben ergänzt, der auf die normgebende ehemalige Landeskirche hinweist: „M“ für Mecklenburg, „N“ für Nordelbien und „P“ für Pommern.
Bitte beachten Sie den folgenden Hinweis: Die Texte der Rechtssammlung wurden redaktionell bearbeitet. Maßgeblich für die jeweils geltende Fassung sind ausschließlich die Veröffentlichungen im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland bzw. in den jeweiligen Bekanntmachungsorganen.
Die elektronische Ausgabe dieser Rechtssammlung enthält neben Rechtsnormen des Kirchenrechts weitere Rechtstexte des Bundes- und Landesrechts, komfortable Suchfunktionen sowie PDF-Dateien des Kirchlichen Amtsblattes der Nordkirche und der Bekanntmachungsorgane der drei ehemaligen Landeskirchen, die sich in der Nordkirche zusammengeschlossen haben. Über die Suchfunktionen kann nach Wörtern oder Textpassagen in den Rechtsvorschriften gesucht werden. Alle Texte können ausgedruckt oder als PDF-Dateien, z. T. auch als Word-Dateien, genutzt werden.
Seit Dezember 2016 stehen in der Onlinerechtssammlung im neuen Recherchebereich „Begründungen“ auch die in die Landessynode der Nordkirche eingebrachten Gesetzesvorlagen und theologischen Entscheidungen (Agenden usw.) sowie die Vorlagen der zur Bestätigung vorgelegten Gesetzesvertretenden Rechtsverordnungen einschließlich ihrer jeweiligen amtlichen Begründungen zur Verfügung. Rechtsvorschriften, deren Text von der Landessynode abweichend von der Synodenvorlage beschlossen wurde, sind durch einen entsprechenden Hinweis gekennzeichnet. In diesen Fällen sind die in der amtlichen Begründung erläuterten Textfassungen nicht mit den von der Landessynode beschlossenen, geänderten Textfassungen kongruent. Unter www.nordkirche.de/nordkirche/landessynode.html können die Beschlussprotokolle der Synodaltagungen mit Hintergrundinformationen zur Textgenese eingesehen werden.
Kleinere Fehler und Unstimmigkeiten lassen sich bei allem Bemühen um Richtigkeit bei der Herausgabe einer Rechtssammlung leider nicht immer vermeiden. Die Redaktion ist für entsprechende Hinweise dankbar.
Im Impressum finden Sie weitere rechtliche Hinweise und Kontaktdaten. Für Ihre Fragen zum Inhalt und zu den Bezugsmöglichkeiten der Rechtssammlung stehen Ihnen im Landeskirchenamt Frau Martina Wendt, Tel.: 0431 9797-768 zur Verfügung.
Die Redaktion
(im Dezember 2022)