Baugesetz
der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche
(Kirchbaugesetz – KBauG)¹#

Die Synode hat das folgende Kirchengesetz beschlossen:

Alle kirchliche Bautätigkeit dient dem einen Auftrag der Kirche, die Gemeinde Jesu Christi um Wort und Sakrament zu sammeln.

Mit der Pflege und Erhaltung eingetragener Kulturdenkmale sowie von Ausstattungsstücken, die liturgischen, sakralen, wissenschaftlichen, geschichtlichen oder künstlerischen Wert haben, leistet die Nordelbische Evangelisch-Lutherische Kirche ihren Beitrag zu der gesamtgesellschaftlichen Verpflichtung, kulturprägende Bauten und Kunstwerke für zukünftige Generationen zu erhalten.

Dieses Kirchengesetz gilt für alle Maßnahmen im Bereich der Bau-, Kunst- und Denkmalpflege an kirchlichen Gebäuden und Ausstattungsstücken.

( 1 ) 1 Baupflege umfasst die Bauunterhaltung, die Instandsetzung, die bauliche oder gestalterische Veränderung, den Umbau, den Neubau und den Abbruch von kirchlichen Gebäuden und deren technischer Ausrüstung sowie alle Glocken- und Orgelbaumaßnahmen. 2 Zur Baupflege gehört auch der Abschluss aller erforderlichen Versicherungen.

( 2 ) 1 Kunstpflege gilt kirchlichen Ausstattungsstücken, die einen besonderen, für die kirchliche Körperschaft prägenden liturgischen, sakralen, wissenschaftlichen, geschichtlichen oder künstlerischen Wert haben. 2 Sie umfasst den Erwerb, die Veräußerung, die Ausleihe einschließlich der dafür erforderlichen Versicherungen, die Veränderung, die Pflege und die Restaurierung kirchlicher Ausstattungsstücke.

( 3 ) Denkmalpflege umfasst die pflegliche Behandlung insbesondere der nach staatlichem Denkmalschutzrecht unter Schutz gestellten Gebäude, deren technischer Ausrüstung und Ausstattungsstücke.

( 4 ) 1 Kirchliche Gebäude sind Gebäude und Gebäudeteile, die im Eigentum einer kirchlichen Körperschaft stehen oder an denen zu deren Gunsten ein Nutzungsrecht besteht, wenn durch die zugrunde liegende Vereinbarung Aufgaben der Baupflege übertragen werden. 2 Zu den kirchlichen Gebäuden gehört auch deren technische Ausrüstung.

( 5 ) Ausstattungsstücke sind bewegliche und unbewegliche Sachen, wie Einrichtungsgegenstände und Einbauten, zum Beispiel Glocken, Orgeln, Uhren, Kanzeln, Altäre, Altargerät, Taufen, Kreuze, Emporen, Gestühl, Epitaphien, Bilder, Leuchter, Skulpturen und Mahnmale.

1 Bei allen kirchlichen Baumaßnahmen und beim Betrieb kirchlicher Gebäude ist auf Barrierefreiheit, den Genderaspekt und Energieeffizienz zu achten. 2 Die einschlägigen Vorgaben des Umwelt-, Arbeits- und Gesundheitsschutzes sind zu berücksichtigen.

( 1 ) 1 Die Bauberatung seitens der Kirchenkreise und des Nordelbischen Kirchenamtes umfasst die Begleitung bei der Planung und Durchführung kirchlicher Baumaßnahmen insbesondere in architektonischer, bautechnischer, denkmalschutzrechtlicher, künstlerischer, wirtschaftlicher und energetischer Hinsicht. 2 Die Empfehlungen im Bauhandbuch der EKD sind zu berücksichtigen. 3 Für die Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Leistungen gelten grundsätzlich die Vorschriften der Verdingungsordnungen für Bauleistungen (VOB), für Leistungen (VOL) und für freiberufliche Leistungen (VOF).

( 2 ) 1 Die kirchlichen Körperschaften sollen vor der Planung und Durchführung kirchlicher Baumaßnahmen die Beratung nach Absatz 1 beantragen. 2 Nach der Beratung ist die Maßnahme durch Beschluss des zuständigen Vertretungsorgans festzulegen.

( 3 ) Nach der Erarbeitung einer Entwurfsplanung und nach Abschluss der Bauberatung fasst das zuständige Vertretungsorgan der kirchlichen Körperschaft den Baubeschluss, der auf die Planungsunterlagen Bezug nehmen muss.

1 Die Kirchenleitung kann zur Beratung der kirchlichen Körperschaften einen Bauausschuss bilden. 2 Das Nähere über die Aufgaben und die Zusammensetzung des Bauausschusses kann die Kirchenleitung durch besondere Ordnung regeln.

( 1 ) Beschlüsse des Kirchenvorstandes bedürfen gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Verfassung der Genehmigung des Nordelbischen Kirchenamtes in folgenden Angelegenheiten:

( 2 ) 1 Beschlüsse des Kirchenvorstandes über Baumaßnahmen an kirchlichen Gebäuden bedürfen gemäß Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe g der Verfassung der Genehmigung des Kirchenkreisvorstandes, soweit die Maßnahme nicht nach Artikel 15 Absatz 3 Buchstabe a der Verfassung zu genehmigen ist.

( 3 ) Beschlüsse der Kirchenkreissynode und des Kirchenkreisvorstandes bedürfen gemäß Artikel 38 der Verfassung der Genehmigung des Nordelbischen Kirchenamtes in folgenden Angelegenheiten:

( 1 ) Für den Beschluss nach § 4 Absatz 3 ist die kirchenaufsichtliche Genehmigung

zu beantragen.

( 2 ) Bei Maßnahmen an eingetragenen Kulturdenkmalen, an deren technischer Ausrüstung und an deren Ausstattungsstücken stellt das Nordelbische Kirchenamt das Benehmen mit den staatlichen Denkmalschutzbehörden her.

( 3 ) Bei allen Glocken- und Orgelbaumaßnahmen ist dem Genehmigungsantrag die Stellungnahme der bzw. des beratenden nordelbischen Glocken- bzw. Orgelbausachverständigen beizufügen.

( 4 ) 1 Der Kirchenkreisvorstand soll dem Beschluss des Kirchenvorstandes bzw. des zuständigen Organs des Kirchengemeindeverbandes nach § 6 Absatz 1 eine Stellungnahme beifügen. 2 Er hat mitzuteilen, ob die erforderlichen Genehmigungen des Kirchenkreises erteilt werden.

1 Nachträgliche wesentliche Änderungen der genehmigten Bauplanung und des Kostendeckungsplanes bedürfen eines neuen Beschlusses. 2 Die Notwendigkeit der Änderung ist zu begründen. 3 Dieser Beschluss bedarf der Genehmigung.

( 1 ) Glockenbaumaßnahmen sind insbesondere

( 2 ) Für die Beratung der kirchlichen Körperschaften bei Glockenbaumaßnahmen bestellt das Nordelbische Kirchenamt Glockensachverständige.

( 1 ) Orgelbaumaßnahmen sind insbesondere der An- und Verkauf, der Neu- und Umbau, die Restaurierung und Instandsetzung sowie der Abbruch von Orgeln oder Orgelteilen.

( 2 ) Für die Beratung der kirchlichen Körperschaften bei Orgelbaumaßnahmen bestellt das Nordelbische Kirchenamt Orgelsachverständige und kann Orgelbaukommissionen einberufen.

( 1 ) Die Nordelbische Ev.-Luth. Kirche widmet der Erhaltung und Pflege ihrer eingetragenen Kulturdenkmale besondere Aufmerksamkeit und sorgt dafür, dass diese grundsätzlich der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden.

( 2 ) 1 Bei allen Maßnahmen kirchlicher Körperschaften an Denkmalen sind die Denkmal-schutzgesetze der Länder zu beachten. 2 Das Nordelbische Kirchenamt entscheidet über die denkmalschutzrechtliche Genehmigung solcher Maßnahmen im Benehmen mit den staatlichen Denkmalschutzbehörden.

( 1 ) Die Kirchenleitung regelt durch Rechtsverordnungen gemäß Artikel 81 Absatz 3 der Verfassung insbesondere Näheres

( 2 ) Das Nordelbische Kirchenamt erlässt im Interesse einer einheitlichen Handhabung der Bauverwaltung Verwaltungsvorschriften gemäß Artikel 102 Absatz 3 Satz 2 der Verfassung.

Dieses Kirchengesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.²#